Schritt für Schritt auf dem Westbalkan: Der lange Weg in die EU
Innerhalb Grünen Sommeruni Ende August habe ich einen Workshop zum Thema Westbalkan veranstaltet. Als Gäste hatte ich dafür herausragende Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft Serbiens und des Kosovo sowie Vertreter von europäischen Institutionen eingeladen. Gemeinsam mit dem interessierten Publikum entwickelte sich eine sehr lebhafte Diskussion um wichtige Fragen: Was sind die besten Mittel um ein Schwarzes Loch auf dem Balkan zu vermeiden? Wie kann die in der Region noch immer schwach ausgeprägte Zivilgesellschaft gestärkt werden und welche Rolle spielt bei all dem die EU? Lesen Sie mehr zu den Antworten [hier].
Newsletter: Kosovo in Brüssel 01/2008
Das Kosovo hat sich am 17. Februar 2008 für unabhängig erklärt. Auch zwei Monate später kann noch immer nicht von einer Stabilisierung der politischen Lage in der Region gesprochen werden. Die gewalttätigen Ausschreitungen in Serbien und im Kosovo machen deutlich, dass ein Engagement der internationalen Staatengemeinschaft weit über die einfache diplomatische Anerkennung der ehemaligen jugoslawischen Provinz hinausgehen muss. Den Newsletter finden Sie [hier].
Westbalkan: Maßnahmenpaket soll EU-Annäherung beschleunigen
05/2008: 5. März 20082
Zu dem heute von EU-Kommissar Olli Rehn vorgestellten Strategiepapier für den Westbalkan erklärt die grüne Europaabgeordnete Gisela Kallenbach, Mitglied der parlamentarischen Delegation Südosteuropa: "Ich begrüße das Maßnahmenpaket der Kommission, das helfen soll, die Annäherung
der gesamten Westbalkanregion an die Europäische Union zu beschleunigen. [weiter]
Kosovo: Nur gegenseitiger Respekt bringt dauerhafte Lösung
Endlich gibt es eine Entscheidung! Nach dem Scheitern der Verhandlungen ist nun-mehr die Voraussetzung geschaffen, dass das Kosovo als eigenständiger Partner schrittweise in die Europäische Gemeinschaft integriert werden kann. [weiter]
Newsletter: Kosovo in Brüssel 03/07
Leider haben auch weitere Monate der Verhandlungen zwischen Belgrad und Pristina keine Einigung zur zukünftigen Statusfrage ergeben. Das war zu erwarten. Die Standpunkte sind diametral. Am 10. Dezember hat nun die Troika dem UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon ihren Abschlussbericht vorgelegt. Zwar haben sich die Konfliktparteien auf Gewaltfreiheit verständigt, zur Lösung der Statusfrage trägt aber auch dieses Übereinkommen nicht bei. [weiter]
12.12.07: "Marshall"-Plan für das Kosovo
Nein, einfach ist die Lösungsfindung für den zukünftigen Status des Kosovo wahrhaftig nicht! Vielfältige Varianten sind während der Verhandlungen diskutiert worden: ?Hongkong- Modell? oder ?Taiwan?, deutsch-deutscher Grundlagenvertrag von 1972 oder die finnische Lösung für die schwedischen Minderheiten, nun gar noch eine Regionalkonferenz südosteuropäischer Staaten- organisiert von der EU. [weiter]
Kosovo in Brüssel 02/2007
Brüssel, im April 2007
Liebe Leserinnen und Leser,
leider haben weder die serbische noch die kosovarische Seite die Statusverhandlungen unter der Leitung von Martti Ahtisaari als Chance genutzt, um sich auf einen zukünftigen Status des Kosovo zu einigen. Wirkliche Verhandlungen haben nicht stattgefunden - zu weit lagen die Antipoden auseinander. Es gibt nicht die einfache Lösung. Sie wird aber auch nicht einfacher, wenn die Entscheidung vor sich her geschoben wird. [weiter]
Statusfrage Kosovo: Politische Lösung liegt auf dem Tisch
Zu den Vorschlägen für das Kosovo des UN-Kosovo-Vermittlers Martti Ahtisaari erklärt Gisela Kallenbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments: "Vor nahezu acht Jahren stoppte der militärische Eingriff der NATO das Wüten des Milosevic-Regimes im Kosovo. [mehr]
Kosovo in Brüssel 01/2007
Auch im Neuen Jahr liefern wir Ihnen aktuelle Nachrichten aus dem Kosovo. In der aktuellen Ausgabe erhalten Sie Informationen über die jüngsten Entscheidungen der europäischen Institutionen sowie über Veranstaltungen und die neusten Publikationen zum Thema. Den Newsletter finden Sie [hier].
Kosovo in Brüssel 3/2006
Die neueste Ausgabe des Kosovo-Newsletters ist da. Sie finden darin Aktuelles sowie Beobachtungen und Einschätzungen der jüngsten Entwicklungen auf dem (West-)Balkan- natürlich immer aus einer europäischen Sicht heraus! Den kompletten Newsletter finden Sie [hier]
Fördermöglichkeiten für das Kosovo
Die neue Generation der EU-Förderprogramme öffnet sich ab 2007 in vielen Bereichen auch für die Länder des Westlichen Balkans, also auch für das Kosovo. Eine Zusammenstellung der Fördermöglichkeiten finden Sie hier.
Zugeständnisse an Länder im Westlichen Balkan bei EU-Visapolitik
Bis heute behindert das EU-Visaregime eine normale Kommunikation der Menschen des Westbalkans mit dem restlichen Europa. Ich habe deshalb bereits Ende April den Plan der Innen- und Justizminister der EU, die Visagebühren von 35 auf 60 ? anzuheben kritisiert. Die Minister beschlossen die geplante Erhöhung, die sie mit verbesserten Identifikationsmöglichkeiten begründen. Die soziale Situation in den betroffenen Ländern fand aber Beachtung. [weiter]
Potsdamer Frühjahrsgespräche
Im Rahmen der Potsdamer Frühjahrsgespräche der Stiftung Entwicklung und Frieden (SEF) hatte ich am 16. März Gelegenheit, über die Beziehungen zwischen den westlichen Balkanstaaten und der EU zu sprechen. Meine Rede im Rahmen der Veranstaltung finden Sie [hier]. Im Anschluss an die Veranstaltung hatte ich außerdem Gelegenheit einem Journalisten der "SEF-News" ein Interview zu geben. Das Interview finden Sie [hier].
Mündliche Anfrage: Rückkehr von Roma-Flüchtlingen im Kosovo
Bislang leben eine ganze Reihe von Roma-Familien in Flüchtlingslagern, die durch Altlasten, insbesondere Schwermetalle hochgradig kontaminiert sind. Was der Europäische Rat gegen diese Lebensbedingungen unternehmen will, können Sie [hier] nachlesen.
Anfrage an die Kommission zur Situation der Minderheiten im Kosovo
Es ist bekannt, dass etwa 560 Kosovo-Roma seit sechs Jahren als intern vertriebene Flüchtlinge in Lagern der Region Mitrovica leben. Diese Lager sind durch Altlasten, insbesondere Schwermetalle, hoch kontaminiert. Schwerwiegende gesundheitliche Schäden sind die Folge. [mehr]
Antwort der Kommission zur Situation der Minderheiten im Kosovo
Die Kommission ist sich der Tatsache bewusst, dass die Lage der Roma, Ashkali und Ägypter im Kosovo sehr schwierig ist. Der Kosovo-Fortschrittsbericht der Kommission 2005 enthielt eine Bewertung der Lage der Minderheiten, einschließlich der Roma. [mehr]
6. März 2006: Öffentliche Anhörung im Europäischen Parlament
Minderheiten im Kosovo und die Statusgespräche in Wien
Seit Februar 2006 finden in Wien die von der UN vermittelten Gespräche über den zukünftigen Status des Kosovo statt. Unser politisches Anliegen ist es, den Minderheiten im Kosovo in diesen Verhandlungen Gehör zu verschaffen. [weiter]
Zum Tod des Präsidenten Ibrahim Rugova
Am ?Vorabend? der Aufnahme von Gesprächen zwischen Belgrad und Pristina verliert das kosovarische Volk seine wichtigste Integrationsfigur. Das macht auch mich betroffen. Daher spreche ich den Angehörigen und allen Menschen im Kosovo mein tief empfundenes Beileid aus. [weiter]
Engagement in Südosteuropa
Die Förderung der kulturellen Vielfalt und die Gleichberechtigung der europäischen Nationen gehören zu meinen Prioritäten. Besonders die Integration der Länder Südosteuropas sowie deren Stabilisierung und Demokratisierung liegen mir im Besonderen am Herzen. Näher Informationen zu meinen Zielen und Wünschen sowie Gründe für mein Engagement in Südeuropa finden Sie [hier].
Newsletter: Kosovo in Brüssel
Die neueste Ausgabe meines "Kosovo in Brüssel" Newsletters ist da. Sie finden darin Aktuelles sowie Beobachtungen und Einschätzungen der jüngsten Entwicklungen auf dem (West-)Balkan- natürlich immer aus einer europäischen Sicht heraus! Den kompletten Newsletter finden Sie [hier].
10 Jahre Srebrenica
Das kürzlich in serbischen Medien veröffentlichte Video der Folter und Exekution von minderjährigen bosnischen Muslimen durch serbische Spezialeinheiten hat endlich den Beginn einer Debatte in der serbischen Gesellschaft provoziert. Eine seit langem geforderte differenzierte Auseinandersetzung mit der eigenen Verantwortung an den Konflikten auf dem Balkan scheint einzusetzen. [mehr]
Perspektiven für den Westbalkan 2005-2009
Wenn Sie sich näher mit der politischen Situation auf dem Westbalkan befassen möchten, dann steht Ihnen hier eine sehr umfangreiche Studie zu den Perspektiven des Westbalkans zur Verfügung. Das Dokument enthält sehr ausführliche Hintergrundinformationen und ist absolut empfehlenswert. Die Studie finden Sie [hier].
EU-Delegation in Belgrad
Vom 04.12.05 bis 07.12.05 war ich mit einer Delegation des Europäischen Parlaments in Belgrad und Podgorica.
Delegationsreisen dienen dem direkten Dialog zwischen EU-Parlamentariern mit Vertretern der jeweiligen Partnerparlamente, Regierungsvertretern und mitunter auch Vertretern der Zivilgesellschaft, um sich über die politische Situation auszutauschen, daraus Stärken und Schwächen zu analysieren, um einen profunden Standpunkt des EP abzuleiten und für etwaige Beschlussfassungen vorzuschlagen. Einen ausführlichen Reisebericht finden Sie [hier].
Im Anschluss an das Treffen der parlamentarischen Delegationen wurde ein gemeinsames Papier unterzeichnet. Diese Erklärung finden Sie [hier].
Balkanrelevante Entschließungen
Eine Liste mit Links zu balkanrelevanten Entschließungen des Europäischen Parlaments finden Sie [hier].
Infobrief
Eine Zusammenstellung meiner Aktivitäten in Brüssel für den Kosovo finden Sie [hier].
Zukunft des Kosovo
Auf Einladung des Europakolleg Brügge, einer renommierten Hochschule für Europastudien in der Nähe von Brüssel, hielt ich am 7. November einen Vortrag zum Thema 'Der Westliche Balkan - failed states oder bald zukünftige EU-Mitgliedsstaaten?'. Hier können Sie den Vortrag herunterladen. [hier]
Am Mittwoch, den 9. November 2005, stellte die EU-Kommission ihre Erweiterungsstrategie für die Beitrittskandidaten Kroatien und Türkei sowie die potenziellen Kandidatenländer des Westlichen Balkans vor. Mehr Informationen finden Sie [hier].
Am gleichen Tag empfahl die EU-Kommission den EU-Mitgliedsländern, Mazedonien, den Kandidatenstatus zu verleihen. Mehr dazu finden Sie [hier].
10 Thesen
Meine Gedanken zur Südosteuropapolitik der Europäischen Union und einige Thesen zur Verbesserung der politischen Situation auf dem Westbalkan finden Sie als PDF [hier].
Bericht: 10. interparlamentarisches Treffen zwischen EP und Bosnien-Herzegowina
Sarajevo, 03.-05. Februar 2008
In meiner Funktion als Mitglied der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu den Ländern Südosteuropas habe ich im Februar an einer Delegationsreise nach Bosnien-Herzegowina teilgenommen. Dort fand vom 3.-5. Februar ein interparlamentarisches Treffen zwischen EU-Abgeordneten und den Kollegen aus Bosnien-Herzegowina statt. Die Gespräche waren sehr konstruktiv und haben deutlich gezeigt, wie groß die Probleme auf dem Westbalkan noch sind. [weiter]