Pressemitteilungen

Grüne kritisieren Fördermittelmissbrauch

28.1.: 1,2 Millionen Euro für „Zukunftstechnologie“ in Pohritzsch vom Winde verweht?

28.01.14 10:28

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Umweltnewsletter

Liebe Leserinnen, liebe Leser 

viel ist passiert seit dem letzten Newsletter. Bestimmende Themen waren u.a. die Hochwasserschutzkonzepte im Freistaat Sachsen, denen wir ein eigenes Gutachten gegenübergestellt haben. 

Momentan beschäftigt sich der Landtag mit der geplanten Evaluierung des Sächsischen Wasser- und des Sächsischen Naturschutzgesetzes. Taufrisch bringt Umweltminister Kupfer jetzt noch eine sächsische Nachhaltigkeitsstrategie unters Volk. 

Um den Widerspruch zwischen den hehren Zielen einer solchen Strategie und der aktuellen Politik im Umweltbereich aufzudecken, lohnt der Blick aufs Detail. 

Ende Dezember wurde der sächsische Doppelhaushalt für 2013/14 beschlossen – eine GRÜNE Bewertung für den Umweltbereich wollen wir Ihnen nicht vorenthalten. 

Viel Spaß beim Lesen wünschen Gisela Kallenbach und Johannes Lichdi

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02.09.2013

Wir wurden verkohlt.... - Petition noch immer aktiv, weiter unterzeichnen!

Quelle: www.avaaz.org


Sehr geehrte Bürgerin, sehr geehrter Bürger, 

ich unterstütze die nachfolgende Petition zum Thema "Energiewende: wir lassen uns nicht verkohlen." Ich würde mich freuen, wenn Sie ebenfalls den Weg zur Unterschrift finden würden, denn für unsere Umwelt brauchen wir eine konsequent und möglichst schnell umgesetzte Energiewende, die saubere Energie ganz nach vorn stellt und der Kohle- und Atomkraft den Rücken zuwendet. 

Unterzeichnen Sie hier: https://secure.avaaz.org/de/deutschlands_energiewende_retten_p/?bjfDgbb&v=28629

Bericht zur Veranstaltung „Sachsen braucht biologische Vielfalt“, 12.4.2014 in Chemnitz

Quelle: Fotolia
Quelle: Grüne Sachsen


Das Artensterben in Sachsen und mögliche Gegenstrategien standen im Mittelpunkt der Veranstaltung der GRÜNEN-Landtagsfraktion „Sachsen braucht biologische Vielfalt“. Gisela Kallenbach, Naturschutzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eröffnete die Veranstaltung und begrüßte die rund 40 Gäste, die u.a. aus Chemnitz, dem Erzgebirgskreis und dem Vogtland gekommen waren.

Helmut Naderer, Naturschützer aus dem Vogtland, machte mit seinem Vortrag „Biodiversität – Lebenserhaltungssystem unserer Erde“ den Einstig ins Thema und bot einen Einblick in die Naturschutzziele und die Roten Listen Deutschlands und Sachsens. Als Ziel formulierte er: „Naturschutz auf 100 Prozent der nicht bebauten und versiegelten Flächen“. Hauptaufgabe des Naturschutzes sei es, Biodiversität zu erhalten bzw. wieder herzustellen. Als wesentliche Schritte dazu führte er u.a. die Änderung der Landnutzung, eine extreme Reduzierung des Landverbrauchs, eine konsequente Umsetzung der Ziele des Netzwerkes NATURA 2000 sowie die Umsetzung der Biodiversitätsstrategien auf verschiedenen Ebenen an. Darüber hinaus könne jede und jeder einen Beitrag zum Schutz der Biodiversität leisten, z.B. im eigenen Garten oder durch Kaufentscheidungen, aber auch durch Aktivitäten in Naturschutzvereinen oder im Freundeskreis.

Jens Weber von der GRÜNEN LIGA Osterzgebirge referierte unter dem Titel „Biologische Vielfalt statt politische Einfalt. Eine Biodiversitätskonzeption für Sachsen – von Naturschutzpraktikern erarbeitet“ über die Entstehung der Biodiversitätskonzeption. Bei der Konzeption handelt es sich um einen kompakten Forderungskatalog an die sächsische Politik. „Von unten“ entstand die Konzeption unter breiter Basisbeteiligung von Naturschutzpraktikern aus ganz Sachsen, nachdem 2011 das Angebot der GRÜNEN-Landtagsfraktion kam, in Zusammenarbeit zusammenzutragen, welche politischen Weichenstellungen Naturschützer für vordringlich halten, um biologische Vielfalt in Sachsen tatsächlich zu erhalten. Unzufriedenheit herrsche vor allem in Bezug auf die Vernachlässigung von Schutzgebieten, die Umsetzung von NATURA 2000, die Nichtumsetzung des landesweiten Biotopverbundes, den Mangel an überregionalen Naturschutzprojekten und die bürokratischen Hürden im Bereich der Naturschutzförderung. Der rechtliche Rahmen für Naturschutz in Sachsen sei heute schlechter denn je seit 1990. Der Freistaat Sachsen ordnet ab 2015 Biotoppflege vollständig der Agrarförderung unter, was von Naturschutzpraktikern als gänzlich ungeeignet empfunden wird.

Einen Bericht aus der Praxis lieferte Claudia Pommer vom Naturschutzzentrum Erzgebirge gGmbH unter dem Motto „Vom Machbaren, Muss und Müsste in der Naturschutzpraxis“. Der Vision ‚dauerhafte Sicherung lebensraumtypischer Arten im Erzgebirge‘ folgend betreibt das Naturschutzzentrum Erzgebirge Biotoppflege, Landschaftspflege und Umweltbildung. Erfolgreicher Naturschutz brauche ein breites öffentliches Bewusstsein als Grundlage, Rahmenbedingungen, die die Umsetzung von Naturschutz attraktiver machen sowie Rahmenbedingungen für eine professionelle Arbeit und Struktur. Die erfolgreiche Arbeit des Naturschutzzentrums führte bereits auf verschiedenen Flächen zur Steigerung der dort vertretenen Arten. Erschwerend wirkt sich der enorme Verwaltungsaufwand, insbesondere aufgrund der Fördermittelbürokratie, aus.

Ulrich Klausnitzer, Autor des Buches „Biotope im Garten“ zeigte in seinem Vortrag Mittel und Wege auf, um „Lebensräume in Gärten und Siedlungsbereichen zu entwickeln“. Siedlungen als Mosaik sich ergänzender Biotopstrukturen könnten zu funktionale Wechselwirkungen führen. Wie man im eigenen Garten entsprechend aktiv werden kann, um Verluste zu stoppen und Funktionalität zu erhöhen, erklärte Klausnitzer an mehreren Beispielen. Möglichkeiten böten sich u.a. durch Sträuche, Bäume und Hecken, durch Reisig- oder Totholzstapelungen, naturnah gestaltete Mauern oder Steinhäufen, durch blumenreiche Wiesen oder blühenden Rasen sowie Gartenteiche. Was beim Anlegen von Biotopstrukturen im Detail zu beachten ist, beschreibt er ausführlich in seinem Buch.

In einer abschließenden Diskussion stand zunächst die Frage im Mittelpunkt, weshalb nur ein kleiner Teil der Menschen sich für Naturschutz interessieren. Unter anderem wurde argumentiert, der schleichende Prozess des Artenverlustes würde nur unzureichend wahrgenommen, sodass es zu keinem „Aufschrei“ käme. Vermehrt wurde angeregt, es müsse möglich sein mit Naturschutz Geld zu verdienen, anstatt diesen vorrangig mit Verzicht in Verbindung zu bringen. Umweltbildung wurde als wichtiges Instrument hervorgehoben. Über das Wissen hinaus bräuchte es außerdem entsprechende positive Erfahrungen und emotionale Bindungen. Die zweite Diskussionsfrage richtete sich an die Handlungsmöglichkeiten für die Politik. Einhellig wurden günstigere Rahmenbedingungen für den Naturschutz und eine bessere Personalausstattung der Naturschutzbehörden gefordert. Bezüglich der Förderung des sächsischen Naturschutzes regte Gisela Kallenbach an, im Zuge der Erarbeitung des Doppelhaushaltes 2015/2016 sowie der Entscheidung über operationelle Programme der neuen EU-Förderperiode 2014-2020 mit konkreten Forderungen an die im sächsischen Landtag vertretenen Fraktionen heranzutreten. Die Frage, weshalb Naturschutz als eine Form der Daseinsvorsorge im Freistaat Sachsen überhaupt auf Förderprogramme angewiesen sei, blieb offen. Zum Abschluss fasste Gisela Kallenbach zusammen, welche Maßnahmen im Verlauf der Veranstaltung angesprochen wurden und weiter verfolgt werden sollten. Hierzu zählten die Einreichung von Petitionen, Bildungsarbeit, Lobbyarbeit im Zuge der Erarbeitung des nächsten Doppelhaushaltes sowie von Förderrichtlinien und die Übernahme der Initiative ‚Perspektivenwechsel‘, um PolitikerInnen zu ermuntern, im Naturschutzbereich einen Tag zu helfen und sich zu sensibilisieren.

 

Weiterer Kurzbericht zur Veranstaltung in Chemnitz

 

Kurzzusammenfassung „Forderungskatalog zum Erhalt der biologischen Vielfalt“

www.gruene-fraktion-sachsen.de/9edd2967.l

 

 

Elbe durch Goldabbau an der Moldau bedroht

Foto von der Elbe bei Dessau.
Elbe bei Dessau. Foto privat.

Dresden. In Tschechien verhandelt der kanadische Bergbaukonzern "Astur Gold" derzeit über milliardenschwere Erkundungslizenzen für den Goldabbau.Geplant ist der Bau einer Cyanid-Laugungsanlage in Mokrsko an der Moldau. Da im Wasser ausgelöstes Cyanid mehrere Hundert Kilometer zurücklegen und damit über die Moldau und die Elbe auch sächsisches Territorium erreichen kann, könnte eine solche Anlage im Havariefall auch zum Problem für Sachsen werden.

Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion fordert Umweltminister Frank Kupfer (CDU) auf, frühzeitig sächsische Interessen zu wahren und sich gegen die Cyanid-Laugungsanlage in Mokrsko einzusetzen.

"Ich habe eine Kleine Anfrage eingereicht, um zu erfahren, inwieweit die sächsische Staatsregierung von der tschechischen Regierung über die Planungen über den Bau einer Cyanid-Laugungsanlage in Mokrsko informiert wurde und welche Maßnahmen sie ergreifen wird."

Der Goldabbau, wie von 'Astur Gold' geplant, wäre nur im Tagebau möglich. Das Gestein wird zermahlen und das Gold (je Tonne Gestein nur ein bis zwei Gramm Gold) müsste durch eine hochgiftige Cyanid-Lösung ausgeschwemmt werden."Eine Havarie wäre ein ökologischer Alptraum nicht nur für Mokrsko, sondern auch für Sachsen", so Kallenbach. "Zudem wäre die Trinkwasserversorgung in Gefahr, wie es beim Baia-Mare-Dammbruch Anfang des Jahres 2000 der Fall war."

Die Gemeinde Mokrsko befindet sich etwa 50 Kilometer südlich von Prag an der Moldau.

Kleine Anfrage Auswirkungen des geplanten Goldabbaus an der Moldau mit Hilfe von Cyanid' Drs 5/13865

Hintergrund

Beim Baia-Mare-Dammbruch Ende Januar 2000 kam es in der dortigen Golderz-Aufbereitungsanlage zu einem Dammbruch einer Absetzanlage. Mindestens 300.000 m³ mit Schwermetallen versetzte Natriumcyanidlauge überflutete das angrenzende Areal und gelangte über den Săsar-Bach und die Flüsse Lapuș und Someș in die Theiß und in die Donau. Mehr als 1.400 Tonnen Fische verendeten. Diese Umweltkatastrophe gilt als die größte Osteuropas seit dem Reaktor-Unfall 1986 in Tschernobyl und hatte gravierende Folgen auch für die Trinkwasserversorgung in Ungarn und Rumänien.

 


Zum Bau einer Moschee

Das ist ein Platzhalterbild.

Der beabsichtigte Bau einer Moschee in Gohlis hat also auch die AnwohnerInnen in Eutritzsch erreicht. Skepsis, ja Ängste werden geäußert. Da ist zu spüren, dass „man“ sich fürchtet vor einem demonstrativen Bau im orientalischen Stil; vor der Vorherrschaft einer islamischen Bewegung, bei der sich 5 bis 10 Gläubige zum täglichen Gebet versammeln wollen.

70 MitbürgerInnen sollen ca. 530 000 LeipzigerInnen beherrschen und ihnen ihre Glaubensüberzeugung überstülpen?! Haben ChristInnen nicht auch seit 2000 Jahren einen Missionsauftrag? Wer fürchtet sich davor? Profitieren wir nicht viel mehr von der religiösen Vielfalt in unserer Stadt? Wie sonst könnten wir zu Recht stolz auf eine offene, tolerante, vielleicht auch internationale Stadt sein? Dazu gehört auch das durch unser Grundgesetz garantierte Recht auf Glaubens- und Religionsfreiheit.

Ist es wirklich legitim, als LeipzigerIn nur stolz zu sein auf unsere Stadt, wenn Menschen aus aller Herren Länder bei uns arbeiten als WissenschaftlerIn, KünstlerIn, RestaurantbetreiberIn, StudentIn, UnternehmerIn etc. und für ihren Lebensmittelpunkt gerade unsere Stadt auswählen?

Sind es stereotype Menschenbilder, wenn es anscheinend so leicht gesagt ist: “Ich habe ja nichts gegen Ausländer, aber…".?!

Ich erinnere mich gut an die Skepsis und Vorbehalte gegen den Bau eines Begegnungszentrums der israelitischen Religionsgemeinde – auch aus diffusen Ängsten, die sich nie bestätigten. Es waren für mich und viele andere Menschen gerade diese Vorbehalte, die mich zum Engagement für diese Gemeinde ermuntert haben. Es gibt bisher in unserer Stadt zahlreiche verschiedenste Religionsgemeinden und eine Mehrzahl von Menschen, die sich nicht religiös gebunden fühlen. Hat das bisher das Zusammenleben in irgendeiner Weise beeinträchtigt?

Sollten wir nicht alles tun, zuerst mit den Menschen, die für die Praktizierung ihres Glaubens eine Heimstatt suchen, in gründliche Gespräche zu kommen, um sie kennen zu lernen; vielleicht auch zu fragen, warum sie so weit entfernt von ihrer Heimat leben müssen oder wollen?

Leider haben gerade die Menschen, die Vorbehalte zum Bau der Moschee haben, dasAngebot der Stadtverwaltung zum Besuch der Moschee in Berlin, gegen die sich auch erst Gegner formierten, nicht angenommen. Schade, und warum eigentlich?

Die Stimme der „betroffenen“ BürgerInnen soll und muss ernst genommen werden, aber der Wille, mit Respekt und Sachlichkeit, fundierte Argumente auszutauschen sollte und muss zu unserer Leipziger Kultur gehören!

 

Das Gespräch suchen und einander kennenlernen, kann helfen, Vorurteile abzubauen. Das wünscht sich als ehemalige Eutritzscherin

Gisela Kallenbach


 

 

 

"Ich möchte meine Stimme erheben"

 

 

28.10.2013

Warum wir mit Wasser anders umgehen müssen

 

Die diskussionsfreudigen Gäste des Abends griffen die Provokationen der Autorin schnell auf: Wassersparen soll auf einmal sinnlos, ja ganz und gar ökologischer Frevel sein? Wir sollen lieber Leitungswasser trinken, obwohl das Mineralwasser wichtige Spurenelemente enthält und das noch dazu appetitlich sprudelt?

Wir sind Weltmeister im Wassersparen. Der Einzelne spart „auf Teufel komm raus“, den Wasserwerken nützt das wenig, weil der überwiegende Teil der Kosten nicht steuerbar ist und in den Aufbereitungsanlagen oder Rohrleitungen steckt. So sinkt der Verbrauch, und  die Kosten pro Liter Trinkwasser steigen trotzdem: bis zu 2 Euro pro Liter in Berlin.

Googelt der Sparfuchs „Wassersparen“, bieten zahlreiche Verkäufer tolle Technik an. Dabei wäre allein der Umstieg von der Flasche auf den Hahn eine preiswerte Lösung: ein Liter Wasser kostet 0,004 Cent. 1000 Liter des günstigsten Flaschenwassers aus dem Supermarkt kosten etwa 190€, 1000 Liter aus dem Wasserhahn bekommen wir für 4€. (Anmerkung: Wer es sprudelnd mag, muss rund 50 Euro für einen Soda Streamer und 6 Euro pro 60 Liter-Pack für das Gas ausgeben.)

Während der tägliche Verbrauch aus der Leitung seit den 90er Jahren von 144 auf 122 Liter pro Kopf sank, stieg der von Flaschenwasser von 83 auf 133 Liter. In jedem Liter Flaschenwasser steckt ein ¼ Liter Erdöl, denn die Flaschen müssen schließlich hergestellt und verteilt werden. 10 Milliarden Flaschen Wasser für 80 Millionen deutsche Konsumenten schlagen mit 1,325 Milliarden Euro für Erdöl pro Jahr zu Buche. Was könnte man da sparen?

Das Argument für das „höherwertige“ Mineralwasser beantwortet die Referentin souverän: die Europäische Mineralwasserverordnung schreibe schon eine ganze Weile keine Mindestgehalte an Mineralien mehr vor. Nur eine Minderheit der von Stiftung Warentest untersuchten Wasser halten, was sie versprechen. Zudem werden Flaschen seltener auf Keime untersucht als das tägliche Nass aus der Leitung.

Was man dagegen weniger sieht, ist das indirekt konsumierte Wasser – oder „virtuelles Wasser“ - das in jedem Produkt wie Fleisch oder Kaffee steckt. Allein in dem von Deutschen verzehrten Rind- und Schweinefleisch verstecken sich im Schnitt 1.200 Liter pro Person und Tag. Dazu kommen natürlich die Hähnchen, Enten und Schafe sowie jede Menge weitere Konsumgüter. Für eine Jeans werden 6.000 Liter, für einen PKW bis zu 300.000 Liter Wasser verbraucht, oft an ausländischen Produktionsstandorten.

Dazu kommen die zahlreiche Chemikalien, die den Wasserkreislauf belasten. Zum Teil sind sie seit Jahrzehnten verboten, aber überall auf der Welt – so auch in der Muttermilch nordamerikanischer Ureinwohner, der Inuit, nachweisbar: sogar PCB (Polychlorierte Biphenyle). Das in den 70er Jahren verbotene DDT (Dichlordiphenyltrichlorethan) wurde 2009 vom Umweltbundesamt in 39% aller Hausstaubproben gefunden.

Ein grundsätzliches Problem sieht die Autorin in der „Flächigkeit“ der Schadstoffeinträge in den Wasserhaushalt. Früher wurde punktuell das Abwasser in das nächste Gewässer geleitet – das wird heute weitgehend geklärt. Heute sind das Problem eher die Millionen an Pillen, die sich verteilt auf Millionen Individuen den Weg ins Grundwasser suchen: Schlafmittel, die Pille, Antidepressiva. Kausale Zusammenhänge zwischen den Geschlechtsverwirrungen bei Fischen und dem Eintrag von Arzneimitteln in den Wasserkreislauf zu beweisen sei angesichts der multiplen Ursachen schwierig bis unmöglich, so Prof. Dobner. Ansätze wie die Wasserrahmenrichtlinie führten daher auch nur begrenzt zum Ziel. Sie versuchen einen Konsum zu begrenzen, der längst das Maß des global Vertretbaren übersteigt.

Rundum: ein spannendes Thema, in dem präsentierten Buch auf 85 Seiten konzentriert dargeboten und zu einer kontroversen Diskussion einladend. Im Regionalbüro von Gisela Kallenbach (Hohe Str. 58 in Leipzig) ist die im Verlag Klaus Wagenbach verlegte Streitschrift noch bis 14.11.13 - während der Bürozeiten - zum Preis von 14,90 Euro zu erwerben. Ansonsten natürlich im örtlichen Buchhandel.

Link zum Film "Bottled Life"